Es ist sehr wichtig, dass jeder Mensch sich in seiner individuellen, wie auch familiären Situation entfalten kann. Bei Massnahmebetroffenen ist dies oft nicht der Fall. Wenn Massnahmen falsch angeordnet werden, ziehen sie gesundheitliche Konsequenzen nach und schränken unnötig die Selbstbestimmungsrechte ein. Wenn sich der Betroffene bei der KESB beschwert wird er auf den Rechtsweg verwiesen. Der Rechtsweg ist kostspielig und zeitintensiv, und gleicht einer Lotterie, wobei wir feststellen mussten, dass die eine Instanz die Andere stützt.

Für solche Fälle haben wir das VETO-Recht für den Betroffenen eingeführt. Dabei wird das Bundesamt für Justiz, die Bundeskanzlei und der entsprechende Regierungsrat über den Fall informiert und darauf hingewiesen, dass dringender Handlungsbedarf besteht.

Das Veto-Konzept:

  • Die Kinder- und Erwachsenenschutzvereinigung KESV, welche Betroffene in ihren Verfahren begleitet und unterstützt, sieht die grossen Schwächen in den Prozessen. Die zuständigen Behörden haben oft ein ganz falsches Bild von den jeweiligen Betroffenen. Das führt zu Fehlentscheiden, welche sehr schwerwiegend sind. Die Betroffenen gelangen dann an uns.
  • Diese Fälle sind absolut skandalös, insbesondere Obhutsentzüge mittels superprovisorischem Entscheid, ohne akute Kindswohlgefährdung, durchgeführt mit Polizeigewalt, mit anschliessender Isolierung und Kontaktsperre zwischen völlig traumatisierten Kindern und ihren geliebten, einer grossen Ohnmacht ausgesetzten, Eltern. Die betroffenen Familien werden dabei gesundheitlich, aber auch in ihrer Existenz geschädigt. Die Geschädigten leiden meist ihr Leben lang unter den psychischen, sozialen und finanziellen Folgen der menschenverachtenden, kindes- und erwachsenenwohl-gefährdenden Aktionen der Behörden, welche sich eigentlich für den Schutz der Kinder und Erwachsenen einsetzen müsste.
  • Um künftig solche behördlichen Fehleinschätzungen und Fehlentscheide zu verhindern und bereits entgleiste Fälle wieder in die richtige Ordnung zu bringen, hat die KESV das Werkzeug des Vetos entwickelt, welches Betroffenen in schwierigen Situationen helfen soll, insbesondere nach superprovisorischen Entscheiden und vorsorglichen Massnahmen.
  • Das erste Veto wurde am Freitag, 4. Juli 2019, für den KESV-Fall Nr. 100 ausgestellt.
  • Die KESV ist eine (behörden-)externe, unabhängige VETO-Stelle, die bei Unstimmigkeit mit den Behörden und missratener Situation sofort eingreifen kann und das Veto für den Betroffenen ausstellt.

Wie funktioniert es?

  • Die Betroffenen gelangen mit ihrem Fall an die KESV. Die Darstellungen der Betroffenen zeigen Vorkommnisse auf die so nicht sein sollten. Um die Situation zu überprüfen erteilt der Betroffene der KESV eine Vollmacht und stellt Antraf zur Abklärung.

Unterstützung zur Ausführung

  • Für dieses Projekt braucht es und haben wir ein Interventions-Pool: eine/n Sozialarbeiter/in, eine/n Anwalt/in und eine/n Psychiater/in.
  • Des Weiteren werden fallführende Fachkräfte eingesetzt. Die Fall-Begleiter/innen sind Menschen, welche aus der eigenen Erfahrung heraus kompetent sind und eine gewisse Affinität zu missratenen Schicksalen haben die dann das Case-Management übernehmen.
  • Der Begleitdienst wird über eine AG geführt.

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Unser erster Veto-Fall: