KESV

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Kinder- und Erwachsenenschutz-Vereinigung

Projekt Anker

Wir stehen ein für eine maskenfreie Schule 

Am 22. Februar 2021 weitete der Kanton Aargau die generelle Maskenpflicht an den Schulen auch auf die Primarschule aus. Davon betroffen sind neu Primarschüler der 5. und 6. Klasse. Dies löste bei einigen Eltern in den betroffenen Kantonen eine gewisse Unsicherheit und Empörung aus. Einige aus dem Kanton Aargau betroffene Eltern haben sich nun zusammengeschlossen um entschieden dagegen vorzugehen.  

So entstand im Rahmen der Kinder- und Erwachsenenschutz Vereinigung (KESV) die Projektgruppe „Anker“. Mit unserem Engagement setzen wir einen Anker für betroffene Kinder, Eltern und Lehrer, die ebenso grosse Bedenken haben bezüglich der Massnahmen im Rahmen der Covid-19-Verordnungen. 

Unser primäres Ziel ist die Aufhebung der kantonalen Weisung, Kinder der Primarschule unter eine Maskenpflicht zu stellen. Hierfür haben wir bei der Staatskanzlei Aargau am 25.02.2021 fristgerecht Beschwerde eingereicht. Den Kostenvorschuss von CHF 2’500.-, damit das Verfahren aufgenommen wird, haben 20 Elternparteien gemeinsam finanziert.  

Eine Maskenpflicht durchzusetzen ist weder verhältnismässig noch nützlich um die Verbreitung von Viren zu verhindern, wenn jemand keine Krankheitssymptome hat. Der Zwang zum Tragen einer Maske könnte als eine Nötigung gem. Art. 181 StGb verstanden werden und würde auch den Straftatbestand einer bedingt vorsätzlichen Körperverletzung darstellen gem. Art. 123 StGb, da die gesundheitsschädlichen Folgen unserer Kinder willigend in Kauf genommen werden. 

Die Maskenpflicht ist zudem verfassungswidrig und verstösst gegen das Bundesrecht

  • Art. 10 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV):  
    „Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.“
  • Art. 11 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV):  
    „Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung.“
  • Art. 30 des Epidemiengesetz (EpG):  
    Abs. 1: „Eine Massnahme nach Art. 33–38 darf nur angeordnet werden, wenn:

    a. weniger einschneidende Massnahmen, um die Verbreitung einer übertragbaren Krankheit zu verhindern, nicht ausreichen oder nicht geeignet sind; und

    b. die Massnahme dazu dient, eine ernsthafte Gefahr für die Gesundheit Dritter abzuwenden.“

    Abs. 2.: Die Massnahme muss erforderlich und zumutbar sein.
  • Art. 31 Abs. 4  des Epidemiengesetz (EpG): 
    Die Massnahmen dürfen nur so lange dauern, wie es notwendig ist, um die Verbreitung einer übertragbaren Krankheit zu verhindern und um eine ernsthafte Gefahr für die Gesundheit Dritter abzuwenden. Sie sind regelmässig zu überprüfen.

Möchten Sie auch Teil unserer Vereinigung sein?   
Sie können uns wie folgt unterstützen: 

  1. AKTIV: Mit Beteiligung an der Beschwerde als Zeuge, sofern Sie Kinder haben, die direkt von der Maskenpflicht an Primarschulen im Kanton Aargau betroffen sind und dazu bereit sind, sich finanziell an den Anwaltskosten zu beteiligen (min. CHF 150.00) 
  2. PASSIV: Mit ausschliesslich finanzieller Unterstützung als Sponsor oder Spender unserer Projektgruppe Anker. Dies ist auch anonym möglich. 

Link-Sammlung: 

Dokumentarfilm – LOCKDOWN KINDERRECHTE: https://www.lockdown-kinderrechte.at/ 

Kurzfilm – Maskenpflicht ab der 5. Klasse Primarschule Aargau: 210214 Maskenpflicht ab der 5. Klasse Primar Aargau 

Studie – So schadet die Maskenpflicht den Kindern: https://tkp.at/2021/01/14/studie-so-schadet-die-maskenpflicht-den-kindern/ 

ALETHEIA – Medizin und Wissenschaft für Verhältnismässigkeit: https://aletheia-scimed.ch/ 

Ärzte klären auf (D): http://www.aerzteklaerenauf.de/masken/index.php 

Unsere Rechte: https://unsererechte.ch/de/ 

ABAZ – Aktionsbündnis Aargau-Zürich: https://www.aargau-zuerich.ch 

Freunde der Verfassung: https://verfassungsfreunde.ch/de 

Verein – Kinder atmen auf!: https://kinderatmenauf.ch/ 

Verein – Eltern für Kinder (BL/BS): https://www.elternfuerkinder.ch/ 

Eltern und Schule stehen auf: https://elternundschulestehenauf.ch/